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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen von munot-shop

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der FORNAX AG, Fabrikstrasse 1, 4552 Derendingen, Schweiz (nachfolgend "Munot" genannt) regeln die mit der Nutzung der Website munot-shop.ch im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen munot-shop.ch und den Käufern. Die auf der Internet-Site gezeigten Abbildungen dienen nur der Illustration und sind absolut unverbindlich. Munot behält sich das Recht vor, an diesen AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf munot-shop.ch zu veröffentlichen.

§1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Munot erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Munot sie schriftlich bestätigt.

§2 Angebot, Bestellung und Vertragsschluss

Die Angebote von Munot in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellungen der Kundinnen und Kunden werden per E-Mail bestätigt. Ein Vertrag zwischen der Kundin/dem Kunden kommt erst mit der Bestätigung der Bestellung zustande. Munot steht es frei, eine Bestellung – aus welchen Gründen auch immer – nicht zu akzeptieren und deren Bestätigung zu verweigern. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung die Richtigkeit sämtlicher von ihm gemachten Angaben. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§3 Änderungen und Annullierungen von Bestellungen

Nachträgliche Änderungen von bereits bestätigten Bestellung sind nur in schriftlicher Form möglich. Soweit die Änderung durch Munot akzeptiert wird, erfolgt die Bestätigung ebenfalls in schriftlicher Form.

§4 Preise

Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, einschliesslich Mehrwertsteuer. Nicht inbegriffen sind, falls nicht anders vereinbart, Verpackung und Transport- respektive Lieferkosten.

§5 Liefer- und Leistungszeit

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Munot steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von Munot durch die Unterlieferanten.

§6 Annahmeverzug

Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Munot die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Munot ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 20 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

§7 Lieferung

Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von vier (4) Tagen nach Warenerhalt an Munot und an den Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

§8 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne Verschulden von Munot verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Munot hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§9 Gewährleistung

Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 1 Jahr, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie auf das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen Munot stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§10 Umtausch, Rückgabe und Beanstandungen

Es obliegt dem Kunden, die Ware sofort bei der Lieferung zu prüfen und eventuelle Mängel oder Abweichungen von seiner Bestellung zu beanstanden. Beanstandungen oder Reklamationen müssen Munot innerhalb von acht (8) Tagen nach der Lieferung per Fax oder Einschreiben mitgeteilt werden. Umtausch oder Rücknahmen sind nur bei absolut unbeschädigten und unverschmutzten Artikeln möglich. Die Versandkosten im Falle einer Rückgabe der Ware sind vom Kunden zu übernehmen.

§11 Reparaturen

Für Reparaturen muss das defekte Teil bzw. Gerät mit einem Reparaturauftrag sowie einer Kopie der Rechnung, mit der der Artikel geliefert wurde, an Munot zur Reparatur eingeschickt oder angeliefert wird. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Durch die Reparatur und den Austausch von Teilen treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder das neu eingesetzte Teil.

§12 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Munot.

§13 Zahlung

Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung bar oder innert 30 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Munot über den Betrag verfügen kann. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Gerät der Käufer in Verzug, so ist Munot berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist Munot auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn Munot Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen ist Munot berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.

§14 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Munot haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsabwicklung, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Aufträgen. Munot übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websites, die über Links auf der Munot-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.

§15 Urheberrechte


Soweit technische Spezifikationen oder technische Zeichnungen zum Lieferumfang gehören, werden diese dem Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen.

§16 Datenschutz

Munot ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Munot verpflichtet sich persönliche Kundendaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugegeben.

§17 Gerichtsstand

Schlattingen ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

§18 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Munot-Produkte AG

Schlattingen, 01. Januar 2011